Thomas Hitschler

Thomas Hitschler (2021)

Thomas Hitschler (* 22. Juni 1982 in Landau) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 8. Dezember 2021 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung.

Leben

Hitschler wuchs in Herxheimweyher in einer sozialdemokratisch geprägten Familie auf und erhielt das Abitur am Eduard-Spranger-Gymnasium in Landau. Er studierte daraufhin Politikwissenschaft, Öffentliches Recht und Wirtschafts- und Sozialgeschichte zuerst in Würzburg und dann in Mannheim, wo er den akademischen Grad des Magister artium in Politikwissenschaft erhielt.

Nach dem Studienabschluss arbeitete er in der Kommunalverwaltung von Landau und wurde dort persönlicher Referent des Landauer Oberbürgermeisters Hans-Dieter Schlimmer. Von 2010 bis 2013 arbeitete Hitschler als Leiter „Einheitlicher Ansprechpartner“ und persönlicher Referent des Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt an der Weinstraße.

Hitschler war Verbandsgemeinderatsmitglied in Herxheim und dort Vorsitzender der SPD-Fraktion. Er war in den Jahren 2010 bis 2022 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz.[1][2] Von 2014 bis 2022 gehörte er dem Kreistag Südliche Weinstraße an.[3] Hitschler war Vorstandsmitglied im Netzwerk Berlin, Mitherausgeber der Zeitschrift Berliner Republik[4] und stellvertretender Vorsitzender des gleichnamigen Vereins. In den Jahren 2015 bis 2020 gehörte er der Kontrollkommission der SPD an.

Im Juli 2016 wurde Hitschler in den Bezirksvorstand der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Pfalz gewählt, seit Oktober 2021 ist er ihr Präsident.[5] Für den SPD-Parteivorstand war Thomas Hitschler von Juni 2018 bis Februar 2020 Beauftragter der Bundespartei für die Bundeswehr.[6] Hitschler ist Mitglied der überparteilichen Europa-Union Deutschland, die sich nach eigenen Angaben für ein föderales Europa und den europäischen Einigungsprozess einsetzt.[7]

Hitschler lebt in Hainfeld.

Abgeordneter

Bei der Bundestagswahl 2013 und der Bundestagswahl 2017 zog Hitschler über die SPD-Landesliste Rheinland-Pfalz in den Deutschen Bundestag ein. Dort war er ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss (2013–2021), im Ausschuss für Inneres und Heimat (2019–2021), im Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“ (2015–2017),[8] stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur (2014–2017) und im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft[9] (2014–2017) sowie Schriftführer. Zusätzlich wurde Hitschler ordentliches Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, das für die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste BND, BfV und MAD zuständig ist.

Von der SPD-Bundestagsfraktion wurde Hitschler im Jahr 2018 als Mitglied des erweiterten Fraktionsvorstands[10] für die 19. Wahlperiode gewählt. Darüber hinaus war Hitschler von 2019 bis 2021 Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Im Januar 2019 wählte die Landesgruppe Rheinland-Pfalz Hitschler zum Sprecher.[11]

Bei der Bundestagswahl 2021 trat Thomas Hitschler als Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen SPD an und gewann als erster SPD-Kandidat das Direktmandat im Wahlkreis Südpfalz.[12][13] Seit dem 8. Dezember 2021 ist er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht. Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht ist er nun seit dem 19. Januar 2023 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius.

Im Dezember 2023 gab Hitschler bekannt, bei der Bundestagswahl 2025 nicht erneut kandidieren zu wollen.[14]

Politische Positionen

Gemeinsam mit 13 anderen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion stimmte Hitschler im Bundestag gegen Alexander Dobrindts Plan zur Einführung einer Pkw-Maut,[15] da seine Forderungen[16] nicht erfüllt seien und er sie daher als schädlich für die Menschen in seinem Wahlkreis ansehe.

In der Flüchtlingskrise verfasste diese Gruppe im Januar 2016 einen gemeinsamen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel.[17] Darin wird die Kanzlerin aufgefordert, an einem humanitären und europäischen Kurs festzuhalten und ihre Richtlinienkompetenz gegen Querschüsse aus dem eigenen Lager zu nutzen.[18]

In der Syrien-Krise sprach sich Hitschler als einer der ersten Abgeordneten dafür aus, Verbündete bei Luftschlägen gegen den Islamischen Staat zu unterstützen.[19] Russland kritisierte er dafür, auch andere Ziele als den IS zu bombardieren.[20][21]

Vorstöße der CDU, die Bundeswehr künftig auch im Inland einzusetzen, lehnte Hitschler entschieden ab. Soldaten seien keine Hilfspolizisten. Der Vorschlag trage nicht zur Sicherheit bei, spare kein Geld und sei nicht mit der SPD abgestimmt.[22][23]

Als Mitglied des Berliner Netzwerkes verfasste Hitschler ein Positionspapier, in dem eine „Enquete-Kommission zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ gefordert wird. Darin werden unter anderem die Anzahl der Abgeordneten, die Gestaltung der Fragestunden, die Präsenz im Plenum, Änderungen bei der Immunität der Parlamentarier sowie das Wahlrecht zur Diskussion gestellt.[24][25][26]

Commons: Thomas Hitschler – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. Thomas Hitschler zum neuen Vorsitzenden der SPD Südpfalz gewählt. In: SPD-Unterbezirk Südpfalz. (Website), 14. März 2010.
  2. SPD-Unterbezirk Südpfalz: Braun und Daum neue Doppelspitze – Pfalz-Express. In: www.pfalz-express.de. Pfalz-Express, 12. April 2022, abgerufen am 13. April 2022 (deutsch).
  3. Vorläufige Sitzzuteilung Kreistag Südliche Weinstraße 2014. (Memento vom 14. Juli 2014 im Internet Archive) In: Suedliche-Weinstrasse.de, 26. Mai 2014.
  4. Profil Thomas Hitschler MdB. (Memento vom 22. Februar 2014 im Internet Archive) In: Netzwerk Berlin (Website).
  5. Hitschler in Vorstand der AWO Pfalz gewählt. In: www.pfalz-express.de. Abgerufen am 28. Juli 2016.
  6. Südpfälzer Hitschler SPD-Beauftragter für die Bundeswehr. In: Die Rheinpfalz. 26. Juni 2018 (rheinpfalz.de).
  7. Thomas Hitschler. In: www.europa-union.de. Europa-Union Deutschland, abgerufen am 19. August 2020.
  8. Mitglieder des Unterausschusses Abrüstung – 18. Bundestag (Memento vom 23. Juni 2015 im Internet Archive) Bundestag, online, abgerufen am 23. Juni 2015.
  9. Mitglieder des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft – 18. Bundestag (Memento vom 27. April 2015 im Internet Archive) Bundestag, online, abgerufen am 18. September 2014.
  10. SPD-Fraktion wählt erweiterten Fraktionsvorstand, auf spdfraktion.de
  11. Thomas Hitschler neuer Chef der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, auf www.spd-landesgruppe-rlp.de
  12. Unser Team SPDRLP. In: www.spd-rlp.de. SPD Rheinland-Pfalz, abgerufen am 5. Juli 2021.
  13. Ergebnisse Südpfalz. In: www.bundeswahlleiter.de. Bundeswahlleiter, abgerufen am 27. September 2021.
  14. SPD: Thomas Hitschler kandidiert nicht mehr für Bundestag – Südpfalz. In: www.rheinpfalz.de. Rheinpfalz, 6. Dezember 2023, abgerufen am 23. Januar 2024.
  15. Matthias Kammann, Daniel Friedrich Sturm: SPD-Abgeordnete rebellieren gegen die Pkw-Maut. In: Die Welt. 8. März 2015.
  16. Unsere Anforderungen an eine Pkw-Maut (Memento vom 3. September 2015 im Internet Archive), PDF, auf Thomas-Hitschler.de.
  17. Thomas Hitschler et al.: Brief Umgang mit der Flüchtlingssituation. (PDF) In: metin-hakverdi.de. 26. Januar 2016, abgerufen am 26. April 2016.
  18. Flüchtlinge: SPD-Politiker fordern von Merkel mehr Durchsetzungskraft. In: Die Zeit. 27. Januar 2016, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 26. April 2016]).
  19. SPIEGEL ONLINE, Hamburg Germany: Debatte über Militäreinsatz: „Wir müssen die Menschen vor Ort in Syrien schützen“. In: SPIEGEL ONLINE. Abgerufen am 28. Juni 2016.
  20. Empörung über Wladimir Putins Bomben-Angriffe in Syrien. In: www.bild.de. Abgerufen am 28. Juni 2016.
  21. Luftangriffe: Russland und die USA sprechen über Vorgehen in Syrien. In: Die Zeit. 2. Oktober 2015, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 28. Juni 2016]).
  22. Daniel Friedrich Sturm: SPD-Spitze lehnt Bundeswehr-Einsatz im Inland ab. In: Welt Online. 12. April 2016 (welt.de [abgerufen am 28. Juni 2016]).
  23. tagesschau.de: Debatte über Bundeswehr: Gezielte Indiskretion? In: www.tagesschau.de. Abgerufen am 28. Juni 2016.
  24. SPD-Abgeordnete wollen Enquete-Kommission zur Parlamentsreform. In: www.finanznachrichten.de. Abgerufen am 4. Juli 2016.
  25. Politik Kompakt. In: www.welt.de. Axel Springer SE, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 27. Juni 2018; abgerufen am 4. Juli 2016.
  26. Abgeordnete klagen über „unbefriedigenden Alltag“. In: www.welt.de. Axel Springer SE, abgerufen am 4. Juli 2016.