Perussuomalaiset

Perussuomalaiset
Sannfinländarna
Basisfinnen
Partei­vorsitzende Riikka Purra
General­sekretär Harri Vuorenpää
Stellvertretende Vorsitzende Leena Meri
Mauri Peltokangas
Sebastian Tynkkynen
Gründung 11. Mai 1995
Hauptsitz Yrjönkatu 8-10 B 25
FIN - 00120 Helsinki
Ausrichtung Rechtspopulismus
Nationalismus
Nationalkonservatismus
EU-Skepsis
Farbe(n) Blau, Weiß, Gold
Sitze Eduskunta
46 / 200 (23 %)
Sitze EU-Parlament
2 / 15 (13,3 %)
EP-Fraktion EKR
Website www.perussuomalaiset.fi

Die Perussuomalaiset (kurz PS oder PeruS; schwedisch Sannfinländarna; deutsch Basisfinnen oder Wahre Finnen, seit 2012 Die Finnen) sind eine rechtspopulistische Partei in Finnland, die 1995 aus der Suomen maaseudun puolue hervorging.

Die Partei bezeichnet sich als patriotisch sowie EU-skeptisch und versteht sich als opponierende Kraft gegen das „Establishment“. Bei der Parlamentswahl in Finnland 2023 wurde sie mit 20,1 Prozent der Stimmen zweitstärkste Partei und stellt mit 46 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion.

Sie war von 2015 bis 2017 erstmals an einer Mitte-rechts-Koalition beteiligt (Kabinett Sipilä). Nach der Wahl von Jussi Halla-aho zum Parteivorsitzenden wurde die Koalition seitens des Ministerpräsidenten Juha Sipilä aufgekündigt und mit dem abgespaltenen moderaten Teil der Partei (Blaue Zukunft) fortgeführt. 2023 trat die Partei erneut in eine Regierungskoalition ein (Kabinett Orpo).

Geschichte

PS ging 1995 aus der populistischen Bauernpartei Suomen Maaseudun Puolue (SMP) hervor.[1] Letztere hatte zu diesem Zeitpunkt eine Phase des Niedergangs hinter sich, die unter anderem ihrem aggressiv fremdenfeindlichen Programm geschuldet war. Zwar kehrte die SMP Mitte der Neunziger zu einem moderateren Programm zurück, konnte ihren politischen Konkurs aber dadurch nicht verhindern.[1] Daraufhin gründete ein Teil der SMP-Abgeordneten unter Führung von Raimo Vistbacka die PS.[2] Ziel der Parteineugründung war es nach Aussage der PS, „eine Alternative zur Politik der existierenden Parteien anzubieten“.

Auf der Wahlliste von 1996 fanden sich auch Mitglieder der rechtsextremen Suomen Isänmaallinen Kansanliike (SIKL).[2] Nach den Parlamentswahlen 2003 war die Partei erstmals mit drei, nach den Parlamentswahlen 2007 mit fünf Abgeordneten im Parlament vertreten. Die starke Zunahme der Stimmen für die Partei bei jeder dieser Wahlen wird insbesondere den rednerischen Fähigkeiten ihres seit 1997 amtierenden Parteipräsidenten Timo Soini zugeschrieben. Dieser war auch Kandidat der Basisfinnen bei den Präsidentschaftswahlen 2006 und wurde mit 3,4 Prozent der Stimmen fünfter von acht Bewerbern.

Bei der Europawahl in Finnland 2009 trat die Partei in einem Wahlbündnis mit der christdemokratischen KD an, das 14 Prozent der Stimmen und zwei Sitze erreichte, von denen einer an die PS ging und von Soini eingenommen wurde. Der Sitz im Europaparlament wurde von Sampo Terho übernommen, als Soini im Frühjahr 2011 ins Finnische Parlament gewählt wurde. Die Partei war zunächst Mitglied in der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie. Im Jahr 2014 wechselte sie in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer. Bei den Präsidentschaftswahlen 2012 wurde Soini mit 9,4 Prozent der Stimmen vierter von acht Kandidaten.

Bei der Parlamentswahl 2015 wurde die Partei mit 17,7 Prozent der Stimmen erstmals drittstärkste Partei und stellte mit 38 Abgeordneten die zweitgrößte Fraktion. Sie bildete mit der liberal-konservativen Sammlungspartei unter Führung der liberalen Zentrumspartei eine Mitte-rechts-Koalition, welche nach der Spaltung der Partei am 13. Juni 2017 beendet wurde. Nachdem der rechtsnationale Jussi Halla-aho am 10. Juni 2017 zum Parteivorsitzenden gewählt wurde, kam es zur Spaltung der Partei. Der moderatere Flügel spaltete sich in die neue Gruppierung Uusi vaihtoehto (deutsch Neue Alternative) ab, der der langjährige Vorsitzende Timo Soini sowie sämtliche Minister angehören. Aus dieser ging kurze Zeit später die Partei Blaue Zukunft (Sininen tulevaisuus) hervor. Nach der Spaltung verfügte Perussuomalaiset im Parlament nur noch über 17 Sitze und war nur noch die fünftstärkste Fraktion.

Bei der Parlamentswahl 2019 wurde die PS mit 17,5 Prozent der Stimmen erstmals zweitstärkste Partei und stellte 39 Abgeordnete. Bei der Parlamentswahl 2023 konnte sie ihren Wähleranteil auf 20,1 Prozent (46 Abgeordnete) steigern und wurde im Kabinett Orpo erneut an der Regierung beteiligt.

Programm und ideologische Verortung

Im Programm der PS herrschen EU-Skepsis, Kritik an der aktuellen Zuwanderungspolitik und andere rechtspopulistische Positionen vor.[1][3][4] Bei den Kommunalwahlen 2008 gewann die PS vor allem in jenen Gebieten an Wählerstimmen, in denen die Sozialdemokraten und das Linksbündnis an Stimmen verloren.[5] Bei den Parlamentswahlen von 2011 hatten laut Beobachtern besonders ihre EU-Ablehnung sowie das Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien, die sich in ihren Positionen zunehmend weniger unterscheiden, eine wesentliche Rolle für das Wählerpotential.[6][7]

Die PS setzt sich unter anderem für die Abschaffung von Schwedisch als verpflichtender Fremdsprache und eine Verschärfung des Asylrechts ein.[8] Daneben finden sich im Bereich Wirtschaft auch eher linke Forderungen: die Erhöhung der Steuer auf Kapitalgewinne (von 28 % auf 30 % in der höchsten Steuerklasse) und die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer.[9] Außerdem vertritt die Partei einige konservative Standpunkte, so wird die gleichgeschlechtliche Ehe abgelehnt.[10][7] Die PS ist eine der wenigen rechten und rechtspopulistischen Parteien in Europa, die die Existenz des durch den Menschen verursachten Klimawandels zugeben und auch dessen Gefahren nicht bestreiten.[11] Anders als andere Parteien der populistischen Rechten in Europa positioniert sich die PS strikt antirussisch und unterstützt den Abwehrkampf der Ukraine. Sie bejaht den Beitritt Finnlands zur NATO.[12]

Programmatisch ähnliche Parteien in den nordischen Nachbarländern sind die Dänische Volkspartei, die norwegische Fortschrittspartei und die Schwedendemokraten. Die PS gehörte zu den Gründungsparteien der Europäischen Allianz der Völker und Nationen, der vor der Europawahl 2019 angekündigten neuen rechtspopulistischen Fraktion. Sie verließ diese im Zusammenhang des Krieges in der Ukraine jedoch 2023 und erklärte, sich fortan den Europäischen Konservativen und Reformern anzuschließen, da jene zur „kompromisslosen Verteidigung der westlichen Zivilisation und der europäischen Sicherheitsarchitektur“ bereit seien[13].

Führungspolitiker

Parteivorsitzende

Generalsekretäre

Wahlergebnisse

Parlamentswahlen

Wahlergebnisse bei Parlamentswahlen
1,0 %
1,6 %
4,1 %
19,1 %
17,7 %
17,5 %
20,1 %
1999 2003 2007 2011 2015 2019 2023
Jahr Mandate Stimmen %
1999 01 026.440 1,0 %
2003 03 043.816 1,6 %
2007 05 112.099 4,1 %
2011[14] 39 560.075 19,1 %
2015 38 524.054 17,7 %
2019 39 538.731 17,5 %
2023 46 620.981 20,1 %

Kommunalwahlen

Jahr Mandate Stimmen %
1999 0.138 021.999 0,9 %
2000 0.109 014.712 0,7 %
2004 0.106 021.417 0,9 %
2008 0.442 137.446 5,4 %
2012 1.195 307.797 12,34 %
2017 0.770 227.297 8,8 %

Europawahlen

Wahlergebnisse bei Europawahlen
0,7 %
0,8 %
0,9 %
9,8 %
12,9 %
13,8 %
1996 1999 2004 2009 2014 2019
Jahr Mandate Stimmen %
1996 0 015.004 0,7 %
1999 0 009.854 0,8 %
2004 0 008.900 0,9 %
2009 1 162.571 9,8 %
2014 2 222.102 12,9 %
2019 2 253.176 13,8 %

Präsidentschaftswahlen

Jahr Kandidat Stimmen %
2000 Ilkka Hakalehto 031.405 1,0 %
2006 Timo Soini 103.368 3,4 %
2012 Timo Soini 287.571 9,4 %
2018 Laura Huhtasaari 207.175 6,9 %

Literatur

  • Ann-Cathrine Jungar: Convergence by different means: The Finns Party and the Sweden Democrats. In: Frank Decker, Bernd Henningsen, Kjetil Jakobsen (Hrsg.): Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa. Die Herausforderung der Zivilgesellschaft durch alte Ideologien und neue Medien. Nomos, Baden-Baden 2015, ISBN 978-3-8487-1206-9, S. 187 ff.

Einzelnachweise

  1. ↑ a b c Arzheimer 2008, S. 392.
  2. ↑ a b Kuitto & Oberst 2011, S. 121.
  3. ↑ Michael Lausberg: Der „Wahre Finnen-Rechtspopulismus“. DISS-Journal 23 (2012), S. 18–20.
  4. ↑ Oskar Niedermayer: Handbuch Parteienforschung. Springer VS, 2013, S. 859.
  5. ↑ Party analysis – True Finns won the day. Statistics Finland
  6. ↑ Wahre Finnen – Überforderte Europäer (Memento vom 27. Juni 2011 im Internet Archive)
  7. ↑ a b Der Freitag: Und überhaupt sehr anti, 18. April 2011.
  8. ↑ Reinhard Wolff: Parlamentswahl in Finnland: „Wahre Finnen“ gewinnen. In: taz.de. 13. April 2011, abgerufen am 31. Dezember 2016.
  9. ↑ wirtschaftsblatt.at, 27. Februar 2011: „Wahre Finnen“ wollen Reiche schröpfen (Memento vom 1. März 2011 im Internet Archive)
  10. ↑ Manfred Ertel: Wahlkampf in Finnland: Angriff der Panzerknacker. In: Spiegel Online. 11. April 2011, abgerufen am 31. Dezember 2016.
  11. ↑ Joshua Beer: Europäische Studie: Wie Rechtspopulisten den Klimaschutz bekämpfen. www.faz.net, 26. Februar 2019
  12. ↑ Lahti, Yannick & Palonen, Emilia: The impact of the Russia–Ukraine war on right-wing populism in Finland - ECPS. European Centre for Populism Studies, 5. März 2023, abgerufen am 13. Juli 2023 (amerikanisches Englisch).
  13. ↑ Nicolas Camut: Far-right Finns Party moves to ECR group in EU Parliament. In: POLITICO. 5. April 2023, abgerufen am 15. Juli 2023 (englisch).
  14. ↑ yle.fi Vaalit 2011 (Memento des Originals vom 22. März 2011 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/yle.fi (finnisch; abgerufen am 17. April 2011)
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Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Perussuomalaiset