Gruppe BSW im Bundestag
| Gruppe BSW im Bundestag | |
|---|---|
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| Gruppenvorsitzende | Sahra Wagenknecht[1] |
| Erste Parlamentarische Geschäftsführerin | Jessica Tatti |
| Stellvertretender Gruppenvorsitzender | Klaus Ernst[2] |
| Entstehung | Abspaltung von der Fraktion Die Linke |
| Gründung | 2. Februar 2024 |
| Gründungsort | Berlin |
| Ausrichtung | Opposition |
| Bundestagssitze | 10/733 |
| Frauenanteil | 50,0 % |
| Website | https://bsw-bt.de/ |
Die Gruppe BSW ist eine Gruppe im 20. Deutschen Bundestag, deren Mitglieder der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (kurz BSW) angehören. Alle zehn Mitglieder der Gruppe waren zuvor in der Fraktion Die Linke, die im Dezember 2023 aufgelöst wurde. Die Gruppe BSW wurde am 2. Februar 2024 als Gruppe anerkannt.
Die Gruppe BSW im 20. Deutschen Bundestag
Der Gruppe gehören derzeit zehn Abgeordnete[3] an, unter anderem die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Amira Mohamed Ali, der ehemalige Linken-Vorsitzende Klaus Ernst und die ehemalige stellvertretende Parteivorsitzende und vorletzte Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Sahra Wagenknecht:
| Mitglied der Gruppe | Ausschussarbeit[4] |
|---|---|
| Klaus Ernst | Ausschuss für Inneres |
| Jessica Tatti | Ältestenrat u. Ausschuss für Arbeit und Soziales (Stellvertretendes Mitglied) |
| Andrej Hunko | Gesundheitsausschuss, Ausschuss für die Angelegenheiten der EU u. Auswärtiger Ausschuss (Stellvertretendes Mitglied) |
| Amira Mohamed Ali | Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz u. Rechtsausschuss |
| Alexander Ulrich | Ausschuss für Arbeit und Soziales |
| Ali Al-Dailami | Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung |
| Christian Leye | Haushaltsausschuss |
| Sevim Dağdelen | Auswärtiger Ausschuss |
| Żaklin Nastić | Verteidigungsausschuss u. Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend |
| Sahra Wagenknecht |
Mit Blick auf die parlamentarische Arbeit zeichnete die Gruppe BSW in der 20. Wahlperiode für keine Gesetzesinitiativen, für eine Große Anfrage, für 48 Kleine Anfragen, für 16 Selbstständige Anträge und für drei Entschließungsanträge verantwortlich (Stand November 2024).[5] In einigen Bundestagssitzungen war bei Abstimmungen niemand für die Gruppe BSW anwesend, was teils auch ausdrücklich im Plenarprotokoll vermerkt wurde.
Geschichte
Gründung
Nach langem Richtungsstreit innerhalb der Partei Die Linke trat Sahra Wagenknecht gemeinsam mit neun weiteren Bundestagsabgeordneten am 23. Oktober 2023 aus der Partei Die Linke aus, verblieb aber vorerst in der Bundestagsfraktion. Am 14. November 2023 wurde die Auflösung der Fraktion Die Linke im Bundestag beschlossen, die Fraktion am 6. Dezember 2023 aufgelöst. Am 2. Februar 2024 wurden die Gruppe BSW im Bundestag und die Gruppe Die Linke im Bundestag anerkannt.
Fernbleiben bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj
Der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Deutschen Bundestag im Juni 2024 blieben die BSW-Abgeordneten geschlossen fern. In einer Erklärung der BSW-Gruppe heißt es zur Begründung unter anderem, Präsident Selenskyj trage aktuell dazu bei, „eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern“ und nehme „das Risiko eines atomaren Konflikts mit verheerenden Konsequenzen für ganz Europa in Kauf.“ Es müsse alles dafür getan werden, dass sich der Konflikt nicht „zu einem großen europäischen Krieg“ ausweite und Deutschland nicht Kriegspartei werde. Selensky „sollte im Deutschen Bundestag nicht mit einer Sonderveranstaltung gewürdigt werden“. Bundeskanzler Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz kritisierten das BSW scharf für das Fernbleiben und werteten es als mangelnden Respekt. Auch Politiker der Linken kritisierten das BSW dafür.
Einzelnachweise
- ↑ Vgl. Vorstand bei bsw-bt.de. Zuletzt abgerufen am 9. August 2024.
- ↑ Vgl. Vorstand bei bsw-bt.de. Zuletzt abgerufen am 9. August 2024.
- ↑ Vgl. Abgeordnete auf bsw-bt.de. Zuletzt abgerufen am 9. August 2024.
- ↑ Vgl. Ausschussbesetzung auf bsw-bt.de. Zuletzt abgerufen am 9. August 2024.
- ↑ Deutscher Bundestag, Parlamentsdokumentation: Statistik der Parlamentarischen Initiativen – 20. Wahlperiode. Berlin 2024. Zuletzt abgerufen am 29. Dezember 2024.
